Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
von
Lernfrosch
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen
Melanie Böhm, BEd,
Uhlandstraße 28/3
2620 Neunkirchen
E-Mail: lernfrosch@hotmail.com
als Inhaberin der Websites www.lernfrosch.at und www. www.lernfrosch-intern.com, (nachfolgend auch „LERNFROSCH") und NUTZER, die über die diese Websites Lernspiele, Erarbeitungsmaterial, Plakate oder sonstige Unterrichtsmaterialien (nachfolgend auch „Materialien“) herunterladen und/oder nutzen, in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Mit dem der Registrierung auf den Websites bzw. dem Herunterladen von Materialien erkennt der NUTZER die Geltung der AGB in ihrer zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung als verbindlich an. Abweichende oder widersprechende AGB werden von LERNFROSCH nicht akzeptiert.
2. Registrierung, Zahlungsmodalitäten und Vertragsabschluss
2.1 LERNFROSCH hält auf seinen Websites zahlreiche Materialien zum Herunterladen und zur Nutzung bereit. Einige Materialien können nur nach erfolgter Registrierung und Zahlung einer einmaligen Nutzungsgebühr heruntergeladen und genutzt werden (nachfolgend auch „kostenpflichtige Inhalte“).
2.2 Der NUTZER hat die Möglichkeit, sich auf der Website www.lernfrosch-intern.com mit seiner E-Mail-Adresse zu registrieren, um kostenpflichtige Inhalte gegen Zahlung einer Nutzungsgebühr herunterladen und nutzen zu können. Nach der Registrierung erhält der NUTZER ein E-Mail von LERNFROSCH mit Informationen zur Bezahlung der Nutzungsgebühr. Die Zahlung der Nutzungsgebühr hat auf das im E-Mail angeführte Bankkonto von Lernfrosch zu erfolgen.
2.3 Ein wirksamer Vertrag zwischen LERNFROSCH und dem NUTZER kommt erst mit Zahlungseingang zustande.
2.4 Nach dem Zahlungseingang erhält der NUTZER in der Regel binnen vier Werktagen eine automatische Bestätigung, dass er für die Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten freigeschalten wurde.Der NUTZER kann sich anschließend mit seiner E-Mail-Adresse einloggen.
3. Nutzung von Materialien und Urheberrecht
3.1 Der Download und die Nutzung von Materialien ist ausschließlich für den privaten Gebrauch sowie für Unterrichtszwecke im eigenen Unterricht gestattet. Der NUTZER erhält zu diesem Zweck eine nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Werknutzungsbewilligung, die auf den Websites verfügbaren Materialien zum privaten Gebrauch sowie für Unterrichtszwecke im eigenen Unterricht zu nutzen.
3.2 Alle Materialien sind urheberrechtlich geschützt. LERNFROSCH behält sich sämtliche Rechte an den Materialien vor. Durch die Einräumung einer Werknutzungsbewilligung erwirbt der NUTZER weder Eigentums-, noch Urheber- oder sonstige Werknutzungsrechte an den Materialien. Materialen sowie Teile davon dürfen nicht in einer über den Vertragszweck hinausgehenden Weise genutzt werden. Insbesondere ist das öffentliche Zugänglichmachen, die Vervielfältigung oder die Weitergabe der Materialien oder von Kopien davon an Dritte sowie eine Veränderung oder Bearbeitung der Materialien ausdrücklich untersagt.
4. Nutzungsgebühr und Bereitstellung
4.1 Die Nutzungsgebühr für die Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten ergibt sich aus den Informationen auf der Website.
4.2 Die Bereitstellung von kostenpflichtigen Inhalten erfolgt online über die Website www.lernfrosch-intern.com. LERNFROSCH hält die Materialien für Nutzer, die eine Nutzungsgebühr bezahlt haben, zumindest für ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Registrierung zum Herunterladen auf der Website bereit.
4.3 Der NUTZER kann sein Nutzerkonto jederzeit löschen. Damit wird der Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten gesperrt. Gewährte Werknutzungsbewilligungen von bereits heruntergeladenem Material bleiben bestehen.
4.4 Bei missbräuchlicher Verwendung des Nutzerkontos behält sich LERNFROSCH vor, das Nutzerkonto zu löschen und den NUTZER zu sperren.
5. Speicherung des Vertragstextes
LERNFROSCH speichern den Vertragstext und senden diesen dem NUTZER mit den AGB sowie vorvertraglichen Informationen zum Widerrufsrecht spätestens mit dem E-Mail mit Informationen zur Bezahlung der Nutzungsgebühr zu. Die derzeit gültigen AGB können jederzeit auch auf den Websites eingesehen werden.
6. Elektronische Rechnung
Mit diesen AGB akzeptiert der NUTZER den Erhalt einer elektronischen Rechnung. Der NUTZER erhält seine Rechnung an die bekanntgegebene E-Mail-Adresse.
7. Widerrufsbelehrung und Ausnahmen vom Widerrufsrecht
NUTZER, die Verbraucher sind, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zu widerrufen.
LERNFROSCH weist darauf hin, dass Verbraucher gemäß § 18 (1) Z 11 FAGG kein Widerrufsrecht für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Der NUTZER stimme hiermit ausdrücklich zu, dass noch vor Ablauf der sonst bestehenden Widerrufsfrist mit der Erfüllung des Vertrages begonnen wird und nimmt zur Kenntnis, dass er sein Widerrufsrecht bei vorzeitigem (vor Ablauf der sonst bestehenden Widerrufsfrist erfolgendem) Beginn mit der Vertragserfüllung verliert (siehe auch Punkt 7.3.).
7.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Melanie Böhm, BEd, Uhlandstraße 28/3, 2620 Neunkirchen, E-Mail: lernfrosch@hotmail.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7.2 Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Melanie Böhm, BEd, Uhlandstraße 28/3, Neunkirchen, E-Mail: lernfrosch@hotmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7.3 Ausnahme vom Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat kein Widerrufsrecht für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Gem § 7 Abs 3 FAGG wird dem Verbraucher innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger (zB E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, soferne diese Informationen nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und die Kenntnisnahme des Verbrauchers vom dadurch bewirkten Entfall des Widerrufsrechts.
8. Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen
8.1 Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
8.2 LERNFROSCH leistet nicht dafür Gewähr, dass die Websites jederzeit erreichbar ist. Vorübergehend auftretende technische Störungen berechtigen den NUTZER nicht zum Rücktritt, Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüchen.
8.3 LERNFROSCH behält sich eine Einstellung der Websites unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse (siehe Punkt 4.2.) jederzeit vor.
8.4 Die Haftung von LERNFROSCH für vertragliche oder deliktische Pflichtverletzungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung von LERNFROSCH für leichte Fahrlässigkeit wird – soweit die Haftung nicht auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruht – ausgeschlossen.
8.5 Die von LERNFROSCH bereitgestellten Materialien sind mit größter Sorgfalt erstellt worden. LERNFROSCH kann trotzdem keine Haftung für den Inhalt der Materialien, insbesondere deren formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Anweisungen, etc. übernehmen.
9. Datenschutz
LERNFROSCH hält sich bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten streng an das geltende Datenschutzrecht. Nähere Informationen sind in der separaten Datenschutzinformation erhalten.
10. Online Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt unter dem Link http://ec.europa.eu/odr eine Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) zur Verfügung. Diese gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Gemäß Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 erreicht der KUNDE die SALZWELTEN dazu auch per Email unter: lernfrosch@hotmail.com.
11. Sonstiges
11.1 Als Erfüllungsort für alle aus den mit LERNFROSCH geschlossenen Verträgen gilt der Sitz von LERNFROSCH als vereinbart.
11.2 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher innerhalb der EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Verbraucher günstiger.
Bei Verträgen mit Verbrauchern aus einem Mitgliedstaat der EU hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand am Sitz von LERNFROSCH.
11.3 Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch bei Abgehen vom Schriftformerfordernis. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben sowohl der Vertrag als Ganzes als auch die anderen wirksamen Bestimmungen dieser AGB aufrecht.
